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Geltungsbereich

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Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Angebote durch schweizerdeutsch.de und die Nutzung dieser Dienste durch den ordnungsgemäß registrierten Nutzer.

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Angebote
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Alle anderen, öffentlich zugänglichen Inhalte von schweizerdeutsch.de sind kostenfrei und allen interessierten Nutzern zugänglich.

Vertragsverhältnis
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden gegenüber dem Nutzer verbindlich, sobald er diesen zugestimmt hat.

Registrierung zu kostenfreien Angeboten
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Angaben zur Registrierung vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Registrierung erfolgt mittels des sogenannten Opt-In Verfahrens, bei dem der Nutzer die Registrierung durch Anklicken eines an ihn per E-Mail gesendeten Links bestätigen muss. Erst nach Anklicken dieses Links kommt der Nutzungsvertrag zustande.

Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. schweizerdeutsch.de behält sich das Recht vor, den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Kauf kostenpflichtiger Angebote
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Im Falle der Bestellung von kostenpflichtigen Leistungen gibt der Nutzer mit Abschluss des Bestellvorgangs durch Absenden des Bestellformulars ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Erwerb der ausgewählten Leistung von schweizerdeutsch.de ab. Der Eingang des Angebotes wird mit Zusendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. schweizerdeutsch.de erklärt die verbindliche Annahme des Angebots des Nutzers durch eine ausdrückliche Erklärung. Die Bereitstellung der erworbenen Inhalte bzw. die Verschaffung des Zugriffs auf die vertragsgegenständlichen Leistungen steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

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Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste von schweizerdeutsch.de nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.

Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Login bei schweizerdeutsch.de notwendigen Daten (in der Regel Benutzername und Passwort) geheim zu halten und keinem Dritten zugänglich zu machen. Bei Missbrauchsverdacht ist schweizerdeutsch.de umgehend zu unterrichten.

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Vertragsdauer
Die unentgeltlichen Leistungen kann der Nutzer jederzeit durch Abmeldung kündigen, sofern er zu diesem Zeitpunkt keine entgeltlichen Leistungen in Anspruch nimmt, für die der Zugang zu den Angeboten erforderlich ist.

Dauer / Fristen / Kündigung
Die Vertragslaufzeit für die Nutzer von schweizerdeutsch.de Premium beträgt ein Monat, beginnend ab Vertragsschluss. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Monat. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jeweils automatisch um die vertraglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern nicht der Nutzer den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode schriftlich (per E-Mail oder Post) kündigt. schweizerdeutsch.de behält sich vor, den kostenpflichtigen Dienst schweizerdeutsch.de Premium aufgrund geschäftspolitischer Entscheidungen jederzeit einzustellen. In diesem Fall werden allen Nutzern anteilig vorab bezahlte Beiträge zurückerstattet. Eine Beendigung des Vertrages durch den Nutzer vor Ablauf einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit ist grundsätzlich nicht möglich.

schweizerdeutsch.de behält sich vor, im Einzelfall einer vorzeitigen Kündigung zuzustimmen; ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt jedoch hiervon unberührt.

Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht mehr nutzen. schweizerdeutsch.de behält sich vor, die Zugangsdaten (Login und Passwort) mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

Preise
Der Preis für schweizerdeutsch.de Premium beträgt 19,99 Euro pro Monat. Der Preis wird monatlich verrechnet.

Alle anderen öffentlich zugänglichen Bereiche und die kostenfreie schweizerdeutsch.de-Mitgliedschaft sind kostenfrei.

Rechnungsstellung
Die Gebühren für kostenpflichtige Angebote sind für die jeweilige Vertragsperiode im Voraus zu leisten. Die Rechnungsstellung erfolgt im PDF-Format im Mitgliederbereich.

Zahlung
Das kostenpflichtige Angebot kann mit Kreditkarte bezahlt werden.

Kreditkartenabrechnungen werden durchgeführt von Stripe (stripe.com).

Verzug
Der Nutzer kommt spätestens mit Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug.

Im Falle des Zahlungsverzuges des Nutzers ist schweizerdeutsch.de u.A. dazu berechtigt, die Erbringung der schweizerdeutsch.de vertraglich obliegenden Leistungen zurückzubehalten, insbesondere den Zugang zu den kostenpflichtigen Angeboten zu sperren. Nach Ausgleich der offen stehenden Forderungen wird die Leistung wieder aufgenommen bzw. der Zugang wieder geöffnet. Weitere und weitergehende Ansprüche, insbesondere den Ersatz von Verzugsschäden und der Schäden aufgrund etwaiger außergerichtlicher Rechtsverfolgung, behält sich schweizerdeutsch.de ebenso vor wie die Erklärung einer außerordentlichen Kündigung, sollten die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Bei Zahlungsverzug sind auch die noch nicht fälligen Rechnungsbeträge sofort zahlbar, sofern der Verzug die Folge einer schwerwiegenden Vertragsverletzung des Nutzers ist.

Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so ist schweizerdeutsch.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls schweizerdeutsch.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist schweizerdeutsch.de berechtigt, diesen geltend zu machen.

Bei erfolgter Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von 1 Euro pro Mahnung berechnet und sofort fällig. Dem Nutzer steht es frei, nachzuweisen, dass schweizerdeutsch.de durch die Mahnung kein oder ein geringerer als der vorgenannte pauschalierte Schaden entstanden ist.

Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Wenn der Nutzer als Verbraucher einen Vertrag über eine entgeltpflichtige Leistung mit schweizerdeutsch.de schließt, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das schweizerdeutsch.de im Folgenden belehrt. Der Nutzer handelt als Verbraucher, wenn er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (schweizerdeutsch-lernen.ch, Altenwaldstr. 4, 72768 Reutlingen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Freiwilliger Verzicht des Widerrufsrechts
Seit dem 13.06.2014 ist ein Gesetz in Kraft, welches dem Kunden auch bei digitalen Gütern ein 14-tägiges Rückgaberecht einräumt. Nicht nur unserer Meinung nach gleicht das einer Einladung, ohne Mühen kostenlos an digitale Güter zu kommen, was für kleinere Unternehmen schnell das AUS bedeuten kann. Auch wir sehen uns daher gezwungen, auf die im Gesetz verankerte Ausnahmeregelung zuzugreifen (Der Kunde verzichtet auf dieses Recht). Auf dieses Recht verzichten Sie freiwillig, sobald Sie den Bezahlvorgang für eine Bestellung komplett abgeschlossen und explizit durch setzen eines Haken dieser Regelung zugestimmt haben. Wir hoffen auf Ihr Verständnis, denn auch Sie möchten sicherlich für Ihre Arbeit bezahlt werden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An schweizerdeutsch-lernen.ch, Altenwaldstr.4, 72768 Reutlingen, E-Mail: info@schweizerdeutsch.de.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

Gewährleistung
Hinsichtlich der kostenlos von schweizerdeutsch.de angebotenen Dienstleistungen gilt die Regelung der §§ 599, 600 BGB entsprechend.

Ein Sachmangel liegt vor, wenn schweizerdeutsch.de nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

Aussagen und Erläuterungen zu den Angeboten von schweizerdeutsch.de in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als „Garantie“ oder „Zusicherung“ gekennzeichnet sind.

Der Kunde hat dem Anbieter auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist.
Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

Haftung
Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur wie folgt:
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen.

Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Der Anbieter haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf CHF 100,00 je Schadensfall.

Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.